Hallo Zusammen,
wie versprochen liefern wir euch regelmäßig Berichte der Arbeit des Stadtrates.
Viel Spaß beim lesen und kommt doch am besten mal selbst vorbei, würde uns freuen.
Nächste Möglichkeit am 12.09.2024.
Zusammenfassung öffentlicher Teil der 2. Stadtratssitzung vom 08.08.2024
1. Verpflichtung des Bürgermeisters – diese wurde durch das älteste, anwesende Stadtratsmitglied Andre Baack (AfD) durchgeführt.
2. Verpflichtung eines Stadtrates durch den Bürgermeister – da Fr. Nickel (AfD) an der 1. Stadtratssitzung nicht teilnehmen konnte, wurde die Verpflichtung nun nachgeholt.
3. Einwohnerfragestunde – keine Wortmeldungen der 2 anwesenden Bürger
4. Bestätigung des Protokolls der 42. Sitzung – 6x Ja 10x Enthaltung
5. Bestätigung des Protokolls der 1. Sitzung – 14x Ja 2x Enthaltung
6. Beratung und Beschlussfassung zur Durchführung des diesjährigen Weihnachtsmarktes – nach der positiven Resonanz für den Weihnachtsmarkt 2023, wird der Weihnachtsmarkt 2024 wieder auf dem Marktplatz durchgeführt werden – 16x Ja
7.1. Antrag der AfD Fraktion für mehr Bänke um und auf dem Marktplatz – da der Antrag etwas unübersichtlich gestellt war und in seiner verfassten Form wahrscheinlich keine Mehrheit erhalten hätte, kam von unserer Seite der Vorschlag, den Antrag zeitlich und sinnvoll zu begrenzen. Unsere Änderung beinhaltet, dass während der diesjährigen Kirchweih (Kerwa) zusätzliche Bänke auf dem Marktplatz platziert werden sollen. Dieser Änderungsantrag erhielt 16x Ja und wir freuen uns, wenn mit den zusätzlichen Bänken sinnvoll und gewissenhaft umgegangen wird!
7.2. Antrag der AfD auf einen festen Wochentag zur Durchführung der Stadtratssitzungen – dieser Antrag wurde abgelehnt, weil dadurch die Flexibilität der Stadtratssitzungen eingeschränkt worden wäre. 12x Nein 4x Enthaltung
8. Anträge, Anfragen, Mitteilungen
8.1. Breitbandausbau Hämmerer Straße – nachdem wir über unsere Social Media Kanäle auf den nicht kompletten Ausbau in der Hämmerer Straße hingewiesen wurden, stellten wir hierzu eine Anfrage. Nach Aussage des BM, wurden bereits Gespräche seitens des Bürgermeisters mit der Telekom geführt. Leider km es hierbei zu keiner befriedigenden Lösung für die Anwohner im hinteren Bereich der Straße. Da sich in diesem Bereich mehrere Wohnhäuser, inkl. Ferienwohnungen, befinden, gaben wir der Verwaltung die Bitte mit auf dem Weg nochmals das Gespräch mit der Telekom zu suchen, um eine vernünftige Lösung für alle Beteiligten zu finden.
8.2. Parksituation Notarztstützpunkt – die Ausfahrt des Stützpunktes wurde bereits mehrfach zu geparkt – eine zusätzliche Beschilderung soll die Verkehrsteilnehmer sensibilisieren, die Ausfahrt freizuhalten. Nicht vergessen, es könnte jeden treffen und dann sind wir froh, wenn die Sanitäter schnell vor Ort sind!
9. Einwohnerfragestunde – keine Wortmeldungen der 2 anwesenden Bürger