Von 16 Stadträten (plus Bürgermeister) waren 15 anwesend und somit waren wir beschlussfähig. Doch bevor wir die ersten Beschlüsse fassen konnten, gab es noch einige Tagesordnungspunkte abzuarbeiten. Zur Sitzung waren die Plätze, die für die Bürger vorgesehen sind, reichlich gefüllt, allerdings gab es beim Punkt „Einwohnerfragestunde“ sowohl zu Beginn, als auch am Ende des öffentlichen Teils keine Fragen.
Die neu gewählten Stadträte wurden anfangs von Bürgermeister Kurtz (seine Amtszeit endet erst am 30.06.2024) begrüßt und anschließend verpflichtet. Nachdem alle 15 anwesenden Stadträte „ich verpflichte mich“ gelobt hatten, wurde der erste Beschluss zur Geschäftsordnung gefasst. 16 von 16 stimmten der Ordnung zu. Im Anschluss wurden die Stadträte über die Fraktionsbildung und die Sitzverteilung in den Ausschüssen informiert.
Als 7. Tagesordnungspunkt stand die Wahl zum 1. Beigeordneten (stellv. Bürgermeister) auf dem Programm. Im Vorfeld konnte jede Fraktion einen Kandidaten vorschlagen. Von unserer Seite wurde Alexander Heil vorgeschlagen, von Seiten der AfD Fr. Mai. In einer geheimen Abstimmung konnten nun die Stadträte den Beigeordneten wählen. Am Ende der Auszählung war es ein klares Ergebnis für unseren Kandidaten. Alex erhielt 12 Stimmen, für Fr. Mai stimmten 4 Abgeordnete. Alexander Heil wurde anschließend vereidigt ist nun der 1. Beigeordneter der Stadt Steinach – auch hier nochmal herzlichen Glückwunsch.
Als nächstes wurde die Besetzung der Ausschüsse (Hauptausschuss, Bauausschuss und Kulturausschuss) beschlossen – jeweils 16 von 16 waren dafür.
Wir sind wie folgt vertreten:
Hauptausschuss:
– Christian Häusler + Danica Krauß
Bauausschuss:
– Ulrich Göhring + Alexander Heil
Kulturausschuss:
– Christian Häusler + Kathrin Gropp
Im vorletzten Punkt konnten Anträge, Anfragen und Mitteilungen erfolgen. Wir nahmen die Möglichkeit wahr und wiesen die Verwaltung auf den steigenden Vandalismus im Stadtgebiet hin und forderten mehr Präsenz des Ordnungsamtes und der Polizei. Außerdem konnten wir auf die Verschmutzung im Bereich Hohlweg/Berggasse aufmerksam machen – hier soll nächste Woche Abhilfe geschaffen werden. Die Sachbeschädigung an der Haltestelle Süd der STB wurde gemeldet und soll beseitigt werden. Zusätzlich wurde das Vorgehen von diversen Baufirmen im Stadtgebiet kritisiert, auch hier sollen Gespräche seitens der Stadtverwaltung folgen.
Nach einer guten Stunde war der öffentliche Teil der Sitzung beendet.
Wir bleiben an den jeweiligen Punkten dran und werden euch auf dem Laufenden halten.